Archiv des Autors: Frank Schmidt

REICHt’s jetzt endlich?

Ein 49jähriger „Reichsbürger“ hat heute im Großraum Nürnberg auf Polizisten geschossen und dabei vier von ihnen verletzt, einen lebensgefährlich.  Mehr: http://www.faz.net/aktuell/politik/bayern-reichsbuerger-schiesst-polizisten-in-franken-nieder-14488643.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichsbuerger-angriff-linke-und-gruene-kritisieren-bundesregieurng-a-1117346.html https://www.welt.de/politik/deutschland/article158878229/Der-Hass-der-Reichsbuerger-auf-das-System.html http://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/Amadeu-Antonio-Stiftung-kritisiert-Verharmlosung-der-Reichsbuerger;art295,3727523 „Ihre Ideologie, die im Kern rechtsextrem und oft antisemitisch und gebietsrevisionistisch ist, läuft über kurz oder … Weiterlesen

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„Reichsbürger“ im Ferrari

Ein „Reichsbürger“ wurde vom Amtsgericht Göttingen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hat sich nach Überzeugung des Gerichts des dreifachen versuchten Betrugs, der Nötigung und der Verleumdung schuldig gemacht. An und für sich … Weiterlesen

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Angriff auf Ehre des Amtsträgers

Ein interessantes Urteil des Amtsgerichts Zossen wurde in dieser Woche bekannt: es verurteilte einen „Reichsbürger“ wegen Beleidigung – weil er einer Mitarbeiterin der Kreisverwaltung u.a. vorgehalten hatte, sie täusche ihre Amtsstellung nur vor. 1.250 EUR muß ein „Reichsbürger“ bezahlen, der eine Mitarbeiterin … Weiterlesen

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Und wenn ich nicht mehr weiter weiß,…

In den letzten Wochen scheint es fast täglich Neues von den „Reichsbürgern“ zu geben. Immer wieder ist in den Berichten von „Besorgnis“ die Rede, ja sogar von einem neuen Phänomen. Doch besteht wirklich Grund zur Sorge? Schlagzeilen wie „Verfassungsschutz zeigt sich besorgt: … Weiterlesen

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Innenminister mit Humor

Innenminister Thomas de Maizière hat die Neonazi-Plattform „Altermedia“ verboten. In einer Pressekonferenz erklärte de Maizière dabei in seiner gewohnt humoristischen Weise: „Der Rechtsstaat duldet keine Hasskriminalität (…) Der Rechtsstaat geht konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor.“ Da bin ich vor Lachen … Weiterlesen

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„Reichsbürger“ – Ein Handbuch

Das Brandenburgische Institut für Gemeinwesenberatung (demos) hat ein Handbuch zum Thema „Reichsbürger“ herausgegeben. Das Handbuch ist ein Kooperationsprodukt von Mitarbeitern mehrerer Behörden, darunter auch Experten des Brandenburger Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes. Und nein… ich habe nicht daran mitgearbeitet. Aber wenigstens wird … Weiterlesen

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Malta Inkasso

Reichsideologen sind bekanntlich erfinderisch, wenn es darum geht, sich ihr Hartz IV aufzustocken: Phantasiedokumente, Versicherungen, Geldanlagen… hat es alles schon gegeben. Relativ neu ist der Versuch, erfundene Schadensersatzforderungen auch tatsächlich gerichtlich geltend zu machen. Geht nicht, meinen Sie? Geht doch! … Weiterlesen

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Nanu, Naidoo?

Nachdem Xavier Naidoo bereits seit dem Jahr 2011 offen seine Sympathien für die so genannten Reichsbürger bekundet (angereichert berichtete), sollte man doch eigentlich denken, daß ihm keine größere Plattform mehr gegeben wird. Als ich Anfang des Monats zufällig eine Programmankündigung des … Weiterlesen

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Kein „Hartz IV“ für „Reichsdeutsche“

Geldstrafen, Bußgelder, Steuern, Schulden… bezahlt ein (r)echter „Reichsdeutscher“ nicht. Leistungen des deutschen (Sozial-)Staates nimmt er hingegen sehr gern in Anspruch. So beziehen zahlreiche „Reichsdeutsche“ Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Volksmund „Hartz IV“ genannt. Dies könnte nun vorbei sein. Darauf warte … Weiterlesen

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Wegen Freiheitsberaubung – „Reichsbürger“ zu Bewährungsstrafe verurteilt

Weil sie eine Finanzbeamtin festhielten, sind am Dienstag sieben sogenannte „Reichsbürger“ in Fulda verurteilt worden. Der 53 Jahre alte Wortführer der Gruppe, Bernd Becker, erhielt eine  Strafe von sechs Monaten auf Bewährung. Seine 6 Mittäter kamen mit geringen Geldstrafen davon. Der hr … Weiterlesen

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