Innenminister mit Humor

Innenminister Thomas de Maizière hat die Neonazi-Plattform „Altermedia“ verboten.

In einer Pressekonferenz erklärte de Maizière dabei in seiner gewohnt humoristischen Weise:

„Der Rechtsstaat duldet keine Hasskriminalität (…) Der Rechtsstaat geht konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor.“

Da bin ich vor Lachen fast vom Sofa gefallen.

Die deutsche Altermedia-Webseite ging Anfang 2003 online…

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2 Kommentare zu Innenminister mit Humor

  1. Willi Mayer sagt:

    Nun ja, im verbieten ist man schnell in Deutschland.

    Ich frage mich, wieso so viele Menschen aus Syrien und dem Irank vor dem IS flüchten. Hat nicht auch ein deutscher Bundesinnenminister den IS verboten?

  2. Holperbald sagt:

    Zunächst mal ist „rechtsextremistisch“ kein Verbotsgrund. Ein Verbotsgrund sind Verstöße gegen Straftatbestände, also 86a, 130c usw… Den konkreten Verbotsgrund kenne ich nicht. Aber dass Rechtsextremisten sehr genau wissen, was gesagt werden darf und was nicht, gehe ich davon aus, dass man geduldig Beweise gesammelt hat. Besser so, als sich mit einer „Hopplahopp-Aktion, dir dann vom nächsten Gericht kassiert wird, sich zu blamieren. Dann muss sichergestellt sein, dass keine V-Leute die Äußerungen getätigt oder provoziert haben… Und ein zentrales Forum hat halt auch den Vorteil, dass die Behörden mitlesen können.. Übrigens bin ich froh, dass man hierzulande mit Verboten sehr zurückhaltend ist – Das muss eine Demokratie aushalten.

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