Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

„Sachwalter des Deutschen Reiches“ in Portugal verhaftet

Im April 2005 war der Neonazi Gerhard „Gerd“ Ittner vom Landgericht Nürnberg-Fürth in Abwesenheit u.a. wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden. Nun wurde er in Portugal verhaftet. Seit März 2005 befand sich Gerhard „Gerd“ Ittner … Weiterlesen

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Komm‘ nach Wien, Jo zeigt dir was

Am 08.10.2011 soll in Wien der „5. Bewusst-Kongress“ stattfinden – mit dem Verschwörungsautor Jo Conrad als Zugpferd. Doch dessen teilweise rechtsextremen und antisemitischen Aussagen sowie seine Verbindungen in die rechtsextreme Szene haben sich inzwischen bis nach Österreich herumgesprochen. Dort regt … Weiterlesen

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Bewährungsversager Norbert Steinbach

Nachdem das Amtsgericht Kassel den antisemitischen Hetzer Norbert Steinbach in erster Instanz zu einer Haftstrafe von 9 Monaten verurteilt hatte, wandelte das Landgericht Kassel mit Urteil vom 15.09.2009 diese Strafe in eine Bewährungsstrafe um. Aus völlig unverständlichen Gründen bejahte das Gericht damals … Weiterlesen

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Des Wahnsinns fette Beute

Klaus Rimpler, der sich selbst als „Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler“ bezeichnet und wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung u.a. vor Gericht stand, wurde am 29.06.2011 vom Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt in allen 14 Anklagepunkten freigesprochen. Das Gericht hält ihn für schuldunfähig. Ja, der selbsternannte … Weiterlesen

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“Generalfeldmarschall” vor Gericht – Update 1

Seit dem 09.06.2011 steht der selbsternannte “Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler” alias Klaus Rimpler vor dem Amtsgericht in Mönchengladbach-Rheydt. Unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung muß sich der „Generalfeldmarschall des Staates Preußen“ verantworten. Zahlreiche Taten werden ihm vorgeworfen, so die Leugnung … Weiterlesen

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Freispruch für „Reichsbürger“

Hat das Amtsgericht Zwickau einen „Reichsbürger“ aufgrund seiner „Staatsangehörigkeit“ freigesprochen und damit die Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland bestätigt? Die Freudenbekundungen in einschlägigen Internetforen könnten diesen Eindruck erwecken. Ein „Reichsbürger“ stand in Zwickau vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Volksverhetzung vor. … Weiterlesen

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„Generalfeldmarschall“ vor Gericht

Ab dem 09.06.2011 steht der selbsternannte „Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler“ vor Gericht. Wegen „Beamtenbeleidigung“, wie es verharmlosend in der Überschrift eines Artikels der Rheinischen Post heißt. Die Überschrift des Artikels der Rheinischen Post vom 28.05.2011 ist jedenfalls irreführend: „Beamtenbeleidiger … Weiterlesen

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Iwan „Wanja“ Götz zu Haftstrafe verurteilt

Ein falscher Doktortitel und hunderte Hetzbriefe an jüdische Prominente, Politiker und Behörden führten dazu, daß der selbsternannte „Oberrabbiner“ Iwan „Wanja“ Götz am Freitag vom Berliner Landgericht zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt wurde. Schon seit Jahren ist Iwan „Wanja“ … Weiterlesen

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