Schlagwort-Archive: Vor Gericht

Chronistenpflicht: Das „Deutsche Reich“ auf Koks

Im Oktober und Dezember 2010 berichtete „angereichert“ über einen umfangreichen Drogen-Prozeß vor dem Stuttgarter Landgericht, bei dem einer der „Verteidiger“ die üblichen Thesen vom angeblichen Fortbestand des „Deutschen Reiches“ vorbrachte. Inzwischen ist das Urteil gefallen. 2 1/2 Jahre Haft verhängte das … Weiterlesen

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Ringvorsorge: Trick 17 mit Selbstüberlistung

Immer wieder bombardieren Mitglieder der Ringvorsorge Gerichte und Behörden mit seitenlangen Schriftsätzen per Fax. Wie ein Beschluß des Landgerichts Saarbrücken aus dem Januar 2011 zeigt, kann das kann für Menschen, die sich hilfesuchend an diese angebliche Hilfsorganisation wenden, ins Auge gehen. Die … Weiterlesen

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Des Wahnsinns fette Beute

Klaus Rimpler, der sich selbst als „Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler“ bezeichnet und wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung u.a. vor Gericht stand, wurde am 29.06.2011 vom Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt in allen 14 Anklagepunkten freigesprochen. Das Gericht hält ihn für schuldunfähig. Ja, der selbsternannte … Weiterlesen

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Der „Staat Germanitien“

Der „Staat Germanitien“ war kürzlich Gegenstand einer Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg. Im folgenden Beitrag wird zu beleuchten versucht, wer hinter „Germanitien“ steckt. Außerdem wird das Zwischenurteil des 3. Senats vom 19.04.2011 als lesenswert empfohlen. Der Kommentar, der hier bei angereichert … Weiterlesen

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“Generalfeldmarschall” vor Gericht – Update 1

Seit dem 09.06.2011 steht der selbsternannte “Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler” alias Klaus Rimpler vor dem Amtsgericht in Mönchengladbach-Rheydt. Unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung muß sich der „Generalfeldmarschall des Staates Preußen“ verantworten. Zahlreiche Taten werden ihm vorgeworfen, so die Leugnung … Weiterlesen

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Freispruch für „Reichsbürger“

Hat das Amtsgericht Zwickau einen „Reichsbürger“ aufgrund seiner „Staatsangehörigkeit“ freigesprochen und damit die Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland bestätigt? Die Freudenbekundungen in einschlägigen Internetforen könnten diesen Eindruck erwecken. Ein „Reichsbürger“ stand in Zwickau vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Volksverhetzung vor. … Weiterlesen

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„Generalfeldmarschall“ vor Gericht

Ab dem 09.06.2011 steht der selbsternannte „Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe Rimpler“ vor Gericht. Wegen „Beamtenbeleidigung“, wie es verharmlosend in der Überschrift eines Artikels der Rheinischen Post heißt. Die Überschrift des Artikels der Rheinischen Post vom 28.05.2011 ist jedenfalls irreführend: „Beamtenbeleidiger … Weiterlesen

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Personalausweis: Rückgabe kostet 300 EUR

Das Amtsgericht Düsseldorf hat einen 33jährigen „Reichsbürger“ zu einer Geldbuße in Höhe von 300 EUR verurteilt. Er hatte seinen – gültigen – Personalausweis dem Meldeamt zurückgegeben und trotz mehrfacher Aufforderung nicht wieder abgeholt. Bei derwesten.de und in der Online-Ausgabe der … Weiterlesen

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„Reichsdiplomatin“: Berufung verworfen

Da die selbsternannte „Reichsdiplomatin“ Tina Wendt erneut nicht vor Gericht erschien, wurde am Gründonnerstag ihre Berufung gegen eine Verurteilung durch das Amtsgericht Bückeburg vom Landgericht Bückeburg verworfen. Gegen die selbsternannte “Reichsdiplomatin” Tina Wendt hatte das Amtsgericht Bückeburg einen Strafbefehl erlassen: Gesamtgeldstrafe … Weiterlesen

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Geldstrafe für Hakenkreuz in „Reichsausweisen“

Ein 65jähriger Reichsideologe war vom Amtsgericht Suhl wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen und Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer „moderaten Geldstrafe“ verurteilt worden. Seine Berufung wurde nun vom Landgericht Meiningen zurückgewiesen. Auf den Internetseiten der Zeitung „Freies Wort“ erschien am 1. April 2011 ein … Weiterlesen

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